Schön, dass Sie da sind!
Mein Name ist Annemarie Wolff, Brandenburgerin, Kreistagsmitglied in Oberhavel und SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 10 Nord-Oberhavel und West-Uckermark (umfasst die Städte und Gemeinden Boitzenburger Land, Fürstenberg/Havel, Lychen, Templin und Zehdenick sowie das Amt Gransee und Gemeinden).
Am 22.09.2024 wurde ein neuer Landtag gewählt und ich darf Ihre Abgeordnete im Brandenburgischen Landtag sein. Ich habe für den Wahlkreis 10 kandidiert, da ich fest davon überzeugt bin, dass wir eine starke Stimme brauchen, die die Interessen unserer Gemeinden vertritt. Der ländliche Raum liegt mir besonders am Herzen, denn ich bin selbst in einer ländlichen Umgebung aufgewachsen und kenne die Herausforderungen und Potenziale, die damit einhergehen.
Ich freue mich darauf, diese neuen Wege für unseren Wahlkreis mit Ihnen gemeinsam zu gehen.
Auf meiner Webseite finden sich erste Informationen zu meinem Engagement, meinem Leben und meinen Ideen. In den kommenden Wochen und Monaten werden diese Inhalte noch umfangreicher und konkreter. Sie haben bereits jetzt schon darüber hinaus Fragen? Melden Sie sich gerne direkt bei mir, wenn Sie ein Anliegen haben oder etwas bei mir loswerden wollen. Ich freue mich, von Ihnen zu hören!
Herzliche Grüße,
Ihre Annemarie Wolff
AKTUELLES
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Die Proteste halten an – seit Wochen gehen Menschen in ganz Deutschland gegen die AfD auf die Straße. Der Protest ist friedlich, geordnet und die Demonstrant*innen sind rücksichtsvoll. Ganz anders hingegen sieht es bei den Anhänger*innen der AfD aus. Immer wieder kommt es zu Ausschreitungen und gewaltsamen Übergriffen, wie auch am vergangenen Samstag in Templin.
Auf dem Marktplatz fand eine Wahlkampfveranstaltung der rechtspopulistischen Partei mit ihrem extremistischen Kandidaten statt. Mehr als einhundert Menschen machten von ihrem Versammlungsrecht und ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch und bekannten Farbe für Vielfalt, Demokratie und Zusammenhalt.
Dass friedliche Demonstrant*innen von AfD-Anhängern bedroht, verfolgt und verletzt wurden, macht mich wütend und besorgt mich zutiefst. Den Betroffenen gilt meine volle Solidarität.
Die Vorfälle aus Templin unterstreichen die Nähe der Brandenburger AfD und ihrer Akteur*innen zum rechtsextremen Milieu. Hannes Gnauck ist Mitglied des Deutschen Bundestags für die Uckermark und einen Teil des Barnims und kandidiert erneut in diesem Wahlkreis. Der Dreiunddreißigjährige ist Vorsitzender der rechtsextremen Jungen Alternative und wurde durch den Militärgeheimdienst der Bundeswehr als Extremist eingestuft.
Als Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus meiner Fraktion verspreche ich, dass ich mich mit voller Kraft für den Schutz von Demonstrant*innen und die Wahrung ihrer demokratischen Rechte einsetzen werde. Nur mit Präventionsmaßnahmen und aufklärenden Angeboten können wir dem Rechtsextremismus entgegenwirken.
Liebe Demonstrant*innen, bitte bleibt laut und lasst euch nicht einschüchtern. Genau das möchte der rechte Rand erreichen und diese Genugtuung werden wir ihnen nicht geben.
So langsam geht die Arbeit im Landtag wirklich los. In dieser Woche konstituieren sich die Fachausschüsse und wählen ihre Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden. Als Landtagsabgeordnete bin ich Mitglied im Ausschuss für Inneres und Kommunales sowie im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport.
Am Dienstag fand die erste Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales statt. Das Präsidium des Landtags hatte im Vorfeld der CDU den Zuschlag für den Vorsitz und dem BSW für den stellvertretenden Vorsitz erteilt. Ich gratuliere den Kolleg*innen Nicole Walter-Mundt und Sven Hornauf zu ihrer Wahl und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.
Deutlich spannender verlief die Konstituierung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am Dienstag. Den Zuschlag erhielt hier die AfD-Fraktion, die Dr. Dominik Kaufner* vorschlug. Dies erregte bereits im Vorfeld viel Aufmerksamkeit, denn die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen in die Hände einer weitgehend verfassungsfeindlichen Partei zu legen, wäre ein fataler Fehler.
Der Landesschülerrat Brandenburg handelte sofort und initiierte eine Petition gegen den AfD-Vorsitz, die bis heute von über 18.000 Menschen unterzeichnet wurde. Ein breites Bündnis aus Brandenburger Verbänden organisierte kurzerhand eine Demonstration vor dem Landtag, zu der mehrere hundert Menschen erschienen. Vielen Dank für euer unermüdliches Engagement und euren Einsatz für unsere Demokratie.
Selten habe ich einen Ausschusssaal so voll erlebt, es blieb kein Platz frei. Besonders gefreut habe ich mich über die vielen jungen Menschen und ehrenamtlich Engagierten, die als Zuschauer*innen dabei waren. Der AfD-Kandidat Kaufner trat in drei Wahlgängen an, doch immer wieder erhielt er nur die drei Stimmen seiner Fraktion und fiel somit durch. Der Vorsitz bleibt somit bis auf Weiteres unbesetzt.
Meine Fraktion hatte den Zuschlag für den stellvertretenden Vorsitz erhalten und schlug mich für dieses Amt vor. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport wählte mich daraufhin einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden. „Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit in diesem Ausschuss, bei der wir gemeinsam unserer demokratischen Verantwortung nachkommen.“, das sagte ich nach meiner Wahl zu meinen Kolleg*innen. Das ist mein Anspruch an die Arbeit im Ausschuss, denn es geht um unsere Kinder und Jugendlichen.
*Anmerkung: In einer früheren Fassung dieses Artikels wurde Dr. Kaufner als gesichert rechtsextrem bezeichnet. Diese Annahme basierte auf einem Artikel von n-tv. Das war eine Fehlinformation, die entfernt wurde.
Ich bin zutiefst besorgt über die Entscheidung des Landgerichts Potsdam, die es dem AfD-Politiker Dennis Hohloch erlaubt, Namen und Fotos einer Kritikerin öffentlich zu machen. Der Hintergrund: Hohloch hatte vor Schüler:innen im Landtag Aussagen über Migration und Gruppenvergewaltigungen gemacht, die bei einer Mutter Besorgnis auslösten. Diese äußerte ihre Kritik in einer internen Mail – woraufhin Hohloch ihren Namen und ihr Foto auf seinen Social-Media-Kanälen veröffentlichte. Dies führte zu Anfeindungen gegen die Frau.
Solche Methoden der öffentlichen Bloßstellung erzeugen ein Klima der Einschüchterung und erinnern an andere Fälle in Brandenburg, bei denen Menschen, die sich gegen rechtsextreme Umtriebe engagierten, massiven Anfeindungen ausgesetzt wurden. Diese Fälle verdeutlichen, wie gefährlich es ist, wenn Persönlichkeitsrechte nicht ausreichend geschützt werden.
Ich halte es für dringend notwendig, den rechtlichen Rahmen zu überprüfen und mögliche Schutzlücken zu schließen, um Betroffene in Zukunft besser vor derartigen Veröffentlichungen zu bewahren. Persönlichkeitsrechte und die Sicherheit engagierter Bürgerinnen und Bürger müssen oberste Priorität haben.
Unsere Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung mutiger Menschen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Einschüchterungstaktiken salonfähig werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir klare Wege finden, die Freiheit und Sicherheit jedes Einzelnen zu gewährleisten.
Am 22. September wählten die Brandenburger*innen einen neuen Landtag und damit ihre politische Vertretung in Potsdam. Ich bedanke mich für das Vertrauen, das mir die Menschen im Boitzenburger Land, in Fürstenberg, Gransee, Lychen, Templin und Zehdenick mit ihrer Wahl entgegengebracht haben. Fortan darf ich Euch und unsere Region im Brandenburgischen Landtag vertreten.
Das Wahlergebnis ist deutlich – die SPD geht als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, jedoch dicht gefolgt von der rechtsradikalen AfD. Ein großer Verlust ist das Ausscheiden der Grünen und Linken aus dem Landtag. Nun müssen wir alles daransetzen, eine demokratische und stabile Regierung zu bilden.
Als sozialdemokratische Abgeordnete liegt es an uns, für eine progressive und soziale Politik in Brandenburg zu kämpfen. Wir müssen diejenigen, die unter Diskriminierung und Ausgrenzung leiden sowie Kinder und Jugendliche, die noch nicht wählen dürfen, in den Mittelpunkt unserer Politik stellen.
Als Landtagsabgeordnete bin ich Eure Ansprechpartnerin und habe ein offenes Ohr für Eure Anliegen. Mein Team und ich sind aktuell mit der Eröffnung von zwei Wahlkreisbüros – eins in Gransee und eins in Templin – beschäftigt. Bis wir dort die Türen öffnen können, bin ich selbstverständlich schon im Wahlkreis unterwegs und freue mich, wenn ihr Kontakt zu mir aufnehmt.
